Ein reiches Land wie Deutschland darf sich Kinderarmut nicht leisten. Darum will die SPD dafür sorgen, dass Familien mit kleinen Einkommen mehr Geld in der Tasche haben. Das Starke-Familien-Gesetz wird Familien mit kleinen Einkommen und Alleinerziehende entlasten und verbessert die Leistungen für Bildung und Teilhabe. Zusammen mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil habe ich das Reformvorhaben am 9. Januar in einem Berliner Stadtteil- und Familienzentrum vorgestellt.

Mit dem Zuschlag auf das Kindergeld stärken wir Familien mit kleinen Einkommen und ergreifen konkrete Maßnahmen gegen Kinderarmut. Es können davon Menschen profitieren, die ein Einkommen von ca. Unter 2.000 Euro Brutto haben – abhängig von der Zahl ihrer Kinder und ihren Wohnkosten. Handwerker, Friseurinnen, Verkäuferinnen oder Altenpflegerinnen können dazu gehören. Etwa 1,2 Millionen mehr Kinder haben dann Anspruch auf den Kinderzuschlag – insgesamt 2 Millionen. Dieser wird mit einer Milliarde Euro neu gestaltet. Unter anderem steigt der Höchstbetrag um 15 Euro auf 185 Euro monatlich, der Bewilligungszeitraum wird einheitlich auf 6 Monate festgesetzt und Eltern können mehr von ihrem Einkommen behalten, weil es weniger auf den Kinderzuschlag angerechnet wird.

Auch das Bildungs- und Teilhabepaket wird verbessert mit mehr Geld für das Schulstarterpaket, für kostenloses Mittagessen in Kita, Kindertagespflege und Schule, für kostenlose Schülerfahrkarten und Lernförderung für Kinder von Eltern mit kleinen Einkommen. 4 Millionen Kinder werden darauf einen Anspruch haben – diejenigen, deren Eltern Sozialleistungen, Wohngeld oder den neuen Kinderzuschlag beziehen. Das Gesetz soll in mehreren Schritten zum 1.7. und 1.8.2019 und zum 1.1.2020 in Kraft treten.


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Für starke Familien, gegen Kinderarmut – Bundeskabinett beschließt Entwurf für Starke-Familien-Gesetz