„Demokratie leben!“ geht gestärkt in die nächste Förderperiode

„Demokratie leben!“ geht gestärkt in die nächste Förderperiode

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ war ursprünglich auf nur eine Förderphase angelegt und sollte Ende 2019 auslaufen. Bereits 2018 entschied Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, das Programm zu entfristen. Damit wurde die Voraussetzung dafür geschaffen, dass Bundesmittel zur Demokratieförderung und Extremismusprävention auch über 2019 weiter eingesetzt werden können – es ist das erste Mal überhaupt, dass dies passiert.

Nun ist auch eine Finanzierung für das Jahr 2020 gesichert: Mit mindestens 115 Millionen Euro werden Projekte für Demokratiearbeit, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention in ganz Deutschland unterstützt. Seit Beginn des Bundesprogramms sind die Mittel für „Demokratie leben!“ unter SPD-Bundesministerinnen deutlich erhöht worden: von 40,5 Millionen Euro im Jahr 2015 auf mehr als 100 Millionen Euro 2019. Die endgültige Entscheidung über die Förderhöhe für das Jahr 2020 liegt beim Deutschen Bundestag.

Deutsche Engagementstiftung: Engagement und Ehrenamt stärken

Deutsche Engagementstiftung: Engagement und Ehrenamt stärken

Am 9. Oktober hat das Bundeskabinett einem Gesetzentwurf zugestimmt, mit dem eine Stiftung für Engagement und Ehrenamt eingerichtet werden soll. Die öffentlich-rechtliche Stiftung ist ein gemeinsames Vorhaben des Bundesfamilienministeriums, des Bundesinnenministeriums sowie des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Sie ist ein zentrales Ergebnis der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ und soll Engagement sinnvoll und nachhaltig unterstützen. Als Sitz der Stiftung wurde die Stadt Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern vorgeschlagen.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht vor allem dann, wenn Menschen Dinge gemeinsam tun. Wo sich viele engagieren, funktioniert das Gemeinwesen besser und dort steigt auch die Lebensqualität. Indem wir das bürgerschaftliche Engagement und Ehrenamt gezielt und nachhaltig unterstützen, zeigen wir den Kümmerern im Land, dass wir ihre Leistung anerkennen und wertschätzen. Die Stiftung für Engagement und Ehrenamt wurde durch das Bundesfamilienministerium in die Arbeit der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse eingebracht. Sie ist auch ein wichtiger Beitrag, um die Demokratie in ganz Deutschland zu stärken.

Berlin unterzeichnet „Gute-KiTa-Vertrag“

Berlin unterzeichnet „Gute-KiTa-Vertrag“

Das Gute-KiTa-Gesetz kommt in Berlin an! Mit dem Gute-KiTa-Gesetz unterstützt der Bund die Länder bei der Verbesserung der Kindertagesbetreuung und der Kindertagespflege. Berlin erhält bis Ende 2022 insgesamt 239 Mio. Euro. Zusammen mit dem Regierendne Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres und dem Neuköllner Bundestagsabgeordneten Dr. Fritz Felgentreu haben wir die entsprechende Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet.

Die Kita ist in Berlin bereits gebührenfrei, deshalb können hier 100% der Mittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz für mehr Qualität verwendet werden. Mit den Mitteln des Bundes investiert die Hauptstadt nun in die Fachkräfte – die Menschen, die gute Kindertagesbetreuung erst möglich machen und das ist gut so. Die Kita-Leitungen erhalten mehr Zeit für ihre Leitungsaufgaben. Beschäftigte in sozial schwierigen Gegenden bekommen eine Zulage und der Quereinstieg aus verwandten Berufen wird mit zusätzlichen Stunden für die Anleitung begleitet. Für die Kindertagespflege ist ab 2020 eine deutlich höhere Vergütung geplant. Mit den Mitteln des Bundes investiert Berlin in die Menschen, die Kinder ins Leben begleiten. Ich freue mich sehr über den Schwerpunkt, den Berlin damit gesetzt hat.

Haushalt 2020: Stärkung von Familien und Engagement

Der Deutsche Bundestag hat am 12. September in erster Lesung über den Haushalt des Bundesfamilienministeriums für das Jahr 2020 beraten. Vorgesehen ist, dass der Etat auf insgesamt 11,8 Milliarden Euro wächst. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg um rund 1,356 Milliarden Euro. Ich habe den Finanzplan für den Haushalt 2020 im Deutschen Bundestag vorgestellt.

Mit dem Haushaltsentwurf für das Bundesfamilienministerium knacken wir in diesem Jahr eine Rekordmarke: 11,8 Milliarden Euro gibt es für Familien, junge und ältere Menschen in diesem Land. Das sind gute Nachrichten. Denn mit neun Milliarden Euro fließt der größte Teil davon direkt in die Portemonnaies der Familien in Deutschland. Jeder Euro, der das Leben der Menschen spürbar besser macht, ist gut angelegt. Wir investieren in eine gute Kinderbetreuung in Kita und Grundschule, sorgen für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bekämpfen Kinderarmut. Wir wollen Menschen vor Hass, Gewalt oder Missbrauch schützen und helfen denen, die Opfer geworden sind. Besonders wichtig ist, dass wir auch künftig zivilgesellschaftliches Engagement vor Ort intensiv unterstützen, damit wir aktiv etwas für den sozialen Frieden tun.

Bio-Brotbox Packaktion für gesunde Kinderernährung

Bio-Brotbox Packaktion für gesunde Kinderernährung

Schöne Grüße von der Bio-Brotbox Packaktion bei Terra Naturkost in Berlin-Neukölln: zum 18. Mal waren wieder über 500 freiwillige Helferinnen und Helfer dabei, die über 60.000 gesunde Frühstücksbrotdosen für die Erstklässler in Berlin und Brandenburg gepackt haben. Seit 10 Jahren bin ich dabei – erst als Bildungsstadträtin, dann als Bezirksbürgermeisterin und jetzt als Bundesministerin und Schirmherrin. Und ein Packteam aus dem Familienministerium habe ich heute auch mitgebracht. Auch das Bezirksamt Neukölln, die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung, die Berliner Wasserbetriebe, die Berliner Stadtreinigung, die Sparkasse, UPS, die Berliner Schulcaterer, die Bio Company und viele andere Partner waren dabei.

Morgen erhalten in Berlin 37.000 ErstklässlerInnen an 493 Schulen die Box, in Brandenburg sind es mehr als 23.000 ErstklässlerInnen an 538 Schulen. Sie alle werden ein gemeinsames Klassenfrühstück haben. Ein tolles Zeichen für gesunde Kinderernährung. Danke an alle, die mitgeholfen haben. Und Danke an Initiator und Organisator Burkhardt Sonnenstuhl von der Bio-Brotbox gGmbH.

Hallo, Familienpolitik! Tag der offenen Tür im Bundesministerium

Hallo, Familienpolitik! Tag der offenen Tür im Bundesministerium

Beim Tag der offenen Tür im Bundesfamilienministerium gab es am 17. und 18. August wieder viel zu entdecken. Ein buntes Programm und viele Informationen – das erwartete die Besucherinnen und Besucher an dem Wochenende. Die großen und kleinen Gäste habe ich am Samstag ab 11 Uhr persönlich im Ministerium willkommen geheißen.

Der Tag der offenen Tür bietet eine gute Gelegenheit die unterschiedlichen Politikbereiche des Hauses kennenzulernen und einen Einblick zu erhalten, wie es hinter den Mauern eines Ministeriums überhaupt aussieht. Ich hoffe, viele von Ihnen haben die Möglichkeit genutzt, eine schöne Zeit im Ministerium mit Ihren Familien und Freunden zu verbringen.

Mein Fazit: Es war ein wirklicher tolle Tag mit vielen netten Begegnungen. Wir hatten einen Besucherrekord mit über 4.000 Gästen. Danke an alle, die mitgeholfen haben, dass es gelingt!

Gemeinsam stark für Kinderrechte

Gemeinsam stark für Kinderrechte

Am 14. August habe ich die Reinhardswald-Grundschule in Berlin-Kreuzberg besucht. Sie ist eine von vielen Projektschulen, die bei „Klappe auf! für Demokratie und Kinderrechte“, einem einzigartigen Kinderrechte-Filmfestival, mitmachen. In Workshops lernen Kinder ihre Rechte kennen und produzieren im Anschluss eigene Filme zu den unterschiedlichen Kinderrechten. Klar, dass unser Kinderrechte-Bus dabei nicht fehlen durfte – denn er verfolgt das gleiche Ziel. Alle Stationen der Kinderrechte-Bustour gibt es unter www.kinder-ministerium.de.

Projekt für berufliche Zukunft: „Gemeinsam schaffen wir das“

Projekt für berufliche Zukunft: „Gemeinsam schaffen wir das“

Zu Besuch bei der Berliner Stadtreinigung (BSR). Als Bundesjugendministerin habe ich die Schirmherrschaft für das Projekt „Gemeinsam schaffen wir das“ übernommen, mit dem die BSR seit 15 Jahren jungen Menschen in eine berufliche Zukunft hilft, die in ihrem bisherigen Leben viele Schwierigkeiten zu bewältigen hatten. In einem intensiven Programmjahr werden sie auf die berufliche Tätigkeit bei der BSR vorbereitet. Heute konnte ich gemeinsam mit Kerstin Stappenbeck von der Senatsbildungsverwaltung, Projektleiterin Virginia Scharkowsky und dem Personalvorstand der BSR Martin Urban die Arbeitsverträge an die Absolventen des Programms übergeben. Und ich konnte ins Gespräch mit ehemaligen Teilnehmern kommen, die als Jugendliche hier begonnen haben und dem Unternehmen inzwischen seit Jahren als Facharbeiter die Treue halten. Einfach klasse! Herzlichen Glückwunsch!