Auf Streife mit dem Ordnungsamt

Auf Streife mit dem Ordnungsamt

Schulwegsicherung, Falschparker, unangeleinte Hunde, Müllablagerungen, illegales Campieren in Grünanlagen, Fahrradfahren auf Gehwegen: Am Donnerstag habe ich einen Tag lang eine Streife im Allgemeinen Ordnungsdienst in Neukölln begleitet. 25 Ordnungswidrigkeiten, 1 PKW-Umsetzung und mehrere hitzige Debatten sowie Präventionsgespräche sind die Bilanz, genauso wie die
Erkenntnis: Wir müssen unsere Ordnungsämter stärken.

Erste Station nach der Dienstbesprechung am frühen Morgen:
Schulwegesicherung. Vor der Katholischen Schule St. Marien im Süden des Bezirks stehen die Autos Schlange. Ein Fahrer kann gerade noch bremsen, als ein Schulkind winkend die Straße überquert. Eine typische Gefahrensituation, die diesmal glimpflich ausgeht. „Deshalb klären wir aktiv über sichere Schulwege auf“, erklärt die erfahrene Kollegin.

Mir war es wichtig, den Arbeitstag authentisch zu erleben. Ich wollte in denselben Schuhen stecken wie meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auf der Streife durch die Hasenheide und über die Sonnenallee erlebt sie immer wieder Diskussionen. Gegen Mittag kommt ein Auftrag von der Leitstelle: Die Zufahrt zu einem Bestattungsunternehmer ist zugeparkt. Das Ordnungsamt sorgt für den Abtransport des Smart – 180 Euro kostet das. Bezahlen muss der Halter, der Unternehmer ist dankbar.

Mein Resümee nach dem Praxistag: Ich habe großen Respekt vor der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen. Damit die Stadt funktioniert, müssen Regeln eingehalten werden – das geht nur, wenn auch kontrolliert wird. Mehr Präsenz des Ordnungsamtes ist eine häufige Forderung in meinen Bürgerbriefen. Wir brauchen ein Ordnungsamt der Wirklichkeit, mit einer guten Personalausstattung und flexiblen Einsatzzeiten, die einer Großstadt wie Berlin auch gerecht werden.

Zeit für Dr. Fritz Felgentreu – Ihre Wahl am Sonntag

Zeit für Dr. Fritz Felgentreu – Ihre Wahl am Sonntag

Heute Abend ist die Abschlusskundgebung von Martin Schulz am Gendarmenmarkt – in Neukölln kämpfen wir aber vor allem dafür, dass weiter ein Sozialdemokrat unseren Bezirk im Deutschen Bundestag vertritt. Deshalb: Erststimme Fritz Felgentreu.

Warum Erststimme Fritz Felgentreu? Es gibt 20 gute Gründe für die Wahl von Fritz Felgentreu und den Einsatz Ihrer Erststimme. Lesen Sie hier mehr über die Ziele von Fritz Felgentreu.

Gemeinsam für Neukölln! Dafür – nicht dagegen!

Für ein #Neukölln, in dem alle ihren Platz haben, brauchen wir eine Politik für Aufstieg durch Bildung, für bezahlbare Mieten, für sichere und saubere Straßen und Plätze und für eine Bürgerversicherung, die die bestehende Zwei-Klassen-Medizin überwindet! So äußert sich unser Neuköllner Bundestagsabgeordneter Dr. Fritz Felgentreu. Auch viele Neuköllnerinnen und Neuköllner sprechen sich für Fritz Felgentreu aus. Dafür und nicht dagegen! Ich wünsche ihm viel Erfolg bei den bevorstehenden Bundestagswahlen und unterstütze ihn gerne, weil ich weiß, dass er immer ansprechbar ist und sich um die Belange der Bürgerinnen und Bürger kümmert.

Rathausbrief der Bezirksbürgermeisterin – Aug./Sept. 2017

Rathausbrief der Bezirksbürgermeisterin – Aug./Sept. 2017

Liebe Neuköllnerinnen, liebe Neuköllner,

im September beschließt die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln den Doppelhaushaltsplan 2018/19. Das Bezirksamt hat die Vorlage erarbeitet. Zwar ist unser Budget mit über 900 Mio. Euro so groß wie nie zuvor, aber der Spielraum für Investitionen ist dennoch gering.

Denn vom Gesamtbudget entfallen Dreiviertel (75 Prozent) auf staatliche Hilfsleistungen wie Grundsicherung für ältere Menschen oder die Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfänger. Weitere Posten: 11 Prozent für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes, 7 Prozent für Sachausgaben.

3 Prozent des Gesamtbudgets können wir für Investitionen verwenden. Weil das nicht besonders viel ist, wirbt Neukölln seit Jahren erfolgreich Fördermittel von Land, Bund und EU ein. Damit investieren wir kontinuierlich in unsere Schulen und Bildungseinrichtungen, aber auch in die öffentliche Infrastruktur. Die allgemeine Kinder- und Jugendhilfe und die Unterhaltung unserer Grünanlagen, Gehwege und Straßen sind weitere Schwerpunkte. Für die Seniorenarbeit, die Sucht- und Obdachlosenhilfe und die Mieterberatung werden wir die Mittel erhöhen.

Mit dem neuen Rathausbrief wünsche ich eine spannende Lektüre.

Ihre
Dr. Franziska Giffey

Tür-zu-Tür Wahlkampf mit Dr. Fritz Felgentreu

Tür-zu-Tür Wahlkampf mit Dr. Fritz Felgentreu

Tür-zu-Tür Wahlkampf mit dem Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu im Rollbergviertel – einem der sozialen Brennpunkte im Bezirk. Gerade hier ist es wichtig, sich für gute Bildung und Chancengerechtigkeit einzusetzen. Mit der Aktion „Tür zu Tür“ klingeln wir an vielen Türen und sind mit den Neuköllnerinnen und Neuköllnern ins Gespräch gekommen – über ihre Wünsche an die Bundespolitik und das, was sie vor Ort in Neukölln bewegt. Ich drücke Fritz Felgentreu bei der Wahl die Daumen!

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