Zusammen Berlin
Ein sozialer Kurs in der Krise, bezahlbare Wohnungen, eine klimaneutrale Stadt, eine starke Wirtschaft mit guter Arbeit, eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur, eine vielfältige Gesellschaft, ein gutes und leistungsfähiges Bildungs-, Sozial- und Gesundheitswesen, eine digitale und funktionierende Verwaltung und eine sichere Stadt sind die Schwerpunkte meiner Politik.
Berlin ist seit jeher eine Stadt im Wandel. Das Wachstum der Stadt seit Mitte des 19. Jahrhunderts, die Aufbruchszeit der Weimarer Republik, zwei Weltkriege, die Nachkriegszeit sowie die Teilung und die Wiedervereinigung haben Berlin geprägt. In den letzten hundert Jahren hat sich unsere Stadt enorm verändert. Heute ist Berlin Bundeshauptstadt und die größte Metropole in Deutschland und gehört zu den attraktivsten Städten Europas und der Welt – eine faszinierende, sich ständig wandelnde Stadt mit großartigen Menschen. Berlin macht aus, dass jede und jeder nach ihrer und seiner Vorstellung glücklich werden kann und den Raum für den individuellen Lebensentwurf findet – ob Kleingarten oder Clubkultur – oder beides.
Berlin macht auch aus, dass wir in Notlagen helfen: Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen, erhalten bei uns Hilfe und Schutz und Unterstützung bei der Integration.
Soziale Stadt
Meine Arbeit als Abgeordnete des Berliner Landesparlaments richtet sich darauf, dass Berlin eine soziale Stadt bleibt, die in der Krise zusammenhält, und in der alle, die Hilfe brauchen, Hilfe bekommen.
Berlin soll auch in Zukunft eine soziale Stadt bleiben mit gebührenfreier Bildung von der Kita bis zur Hochschule, mit bezahlbaren Wohnungen, sozialen und kulturellen Angeboten, Hilfen für unsere Familien, Sport- und Freizeitangeboten, einem verlässlichen und kostengünstigen öffentlichen Nahverkehr und dem kostenlosen Schülerticket für alle unsere Kinder und Jugendlichen.
Wir setzen uns dafür ein, dass Menschen aller Generationen, aller Religionszugehörigkeiten, jeder Herkunft und jeden Geschlechts, die gleichen Chancen auf Teilhabe, Schutz, Sicherheit und persönliche Entwicklungsperspektiven haben.
Bauen
Damit es auch zukünftig ausreichend bezahlbaren Wohnraum und schnelle Verkehrsverbindungen in allen Teilen Berlins gibt, müssen wir heute das sozial gerechte Berlin von morgen bauen.
Verantwortungsvolle Stadtentwicklungspolitik muss dafür sorgen, dass alle Menschen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum finden. Die Antworten der SPD Berlin auf die große soziale Frage der Stadt sind der konsequente Schutz von Mieterinnen und Mietern, der Neubau von 100.000 Wohnungen bis zum Jahr 2030, der Ankauf von Wohnungen durch die landeseigenen Wohnungsgesellschaften, die Sicherung von bezahlbarem Wohn- und Gewerberaum sowie eine aktive, soziale und vorausschauende Bodenpolitik.
Zu einer ökologischen Mobilitätswende und sozial gerechten Stadtentwicklung sind der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, mehr Radwege sowie funktionierende Straßen und Brücken unerlässlich. Zudem wollen wir die Elektromobilität mit mehr öffentlichen Ladesäulen in Berlin weiter ausbauen und den Verkehr stadtverträglich regulieren.
Gute Bildung
Bildung bedeutet Teilhabe! Deswegen setze ich mich für Chancengerechtigkeit von der frühkindlichen- bis zur Erwachsenenbildung ein: digital, inklusiv und diskriminierungsfrei.
Ich möchte digitale Bildung in allen Bereichen verankern. Alle Bildungsorte sollen inklusiv und diskriminierungsfrei sein. Um gute Bildung zu ermöglichen, braucht es vor allem gut ausgebildetes Personal. Darum machen wir uns für eine moderne Lehrkräfteausbildung stark, die sich an den gegenwärtigen Herausforderungen orientiert.
Digitale Bildung ist für ein modernes Bildungsangebot notwendig. Deshalb wollen wir Berlins Bildungseinrichtungen dabei unterstützen, noch digitaler zu werden. Denn: Wir wollen Digitale Bildung in allen Bereichen verankern. Gleichsam bedarf es dafür die frühzeitige Förderung einer Medien- und Informationskompetenz.
In Berliner Schulen sollen sich alle wohlfühlen. Deshalb sind einerseits baulich intakte und digital vernetzte Gebäude erforderlich. Wir haben mit der Berliner Schulbauoffensive das größte Investitionsvorhaben des Landes umgesetzt und werden weiter in unsere Bildungseinrichtungen investieren. Damit werden Schulen saniert, neue errichtet und Mittel für die dauerhafte, bauliche Unterhaltung zur Verfügung gestellt.
Beste Wirtschaft
Als Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe ist mir wichtig, dass Berlin eine starke Wirtschaft hat, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben und geschaffen werden, gute Arbeitsbedingungen herrschen und junge Menschen eine gute Ausbildung erhalten.
Seit 13 Jahren hat Berlin ein Wirtschaftswachstum über dem Bundesdurchschnitt. Es ist uns gelungen, hohe Investitionen von Unternehmen in die Stadt zu holen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Berlins Bruttoinlandsprodukt steigert sich kontinuierlich. Die Dienstleistungs-, Kultur- und Tourismusbranchen haben in den letzten Jahren einen starken Neustart nach der Corona-Pandemie geschafft und sich stabilisiert und profiliert. Innovation und Internationalisierung verbunden mit Technologieförderung und dem starken Transfer von Wissenschaft zur Wirtschaft prägen unsere erfolgreiche Wirtschaftspolitik. Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Wirtschaft auf Erfolgskurs bleibt und weiter wächst. Damit gute Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden. Gute Arbeit heißt für uns gut bezahlte und abgesicherte Arbeitsplätze mit Mitbestimmung, fairen Arbeitsbedingungen und guter Bezahlung.
Bürgernahe Verwaltung
Eine moderne Verwaltung muss digital und gut ausgestattet sein und sich als Dienstleister für die Berlinerinnen und Berliner verstehen.
Eine gute Verwaltung ist die Basis für das Funktionieren einer Großstadt. Damit die vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stadt noch besser für alle Menschen in Berlin arbeiten können, muss die Verwaltung gut organisiert, digitalisiert sowie gut ausgestattet sein. Wir stärken der Verwaltung mit einer verantwortungsvollen und verlässlichen Haushalts- und Finanzpolitik den Rücken. Wir haben die Berliner Verwaltungsreform mit der Verfassungsänderung und dem neuen Landesorganisationsgesetz weit vorangebracht und werden sie auch in der neuen Legislaturperiode mit der neuen und klar geregelten Aufgabenverteilung zwischen Senat und Bezirken konsequent umsetzen. Die Berlinerinnen und Berliner vertrauen nicht nur in Krisenzeiten einem verlässlichen und starken Staat, der für die Menschen da ist. Sie vertrauen einer Verwaltung, die ihre Anliegen schnell und effizient bearbeitet.
Berlin in Sicherheit
Ich will ein Berlin, in dem sich alle sicher fühlen können! Deswegen setzen wir uns für unsere Demokratie ein und haben immer auch den sozialen Schutz im Blick.
Berlin soll eine sichere Stadt für alle Menschen sein – eine Stadt der Freiheit! Wir stellen uns entschieden gegen Kriminalität, Hass und Gewalt und setzen uns für eine wehrhafte Demokratie ein. Dabei wollen wir vor allem Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und die Menschen und Projekte stärken, die täglich für ein friedliches Miteinander arbeiten – durch eine langfristige Förderung. Wir leben Vielfalt und Integration, denn: Berlin ist eine interkulturelle Stadt, und das soll sie auch bleiben. Sicherheit bedeutet aber auch Schutz vor sozialem Abstieg und Armut. Deshalb arbeiten wir weiter dafür, die Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit in unserer Stadt zu beenden.
