Unerlässlich im Kampf gegen Rechtsextremismus sind breite Bündnisse. Wir feiern heute im Dokumentationszentrum des Nürnberger Reichsparteitagsgeländes das zehnjährige Bestehen der Allianz gegen Rechtsextremismus, das in der Metropolregion Nürnberg Aktionen gegen Rechtsextremismus koordiniert und mit Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen und Fachvorträgen wichtige Arbeit leistet. Ich danke allen, die sich hier in der Metropolregion Nürnberg, genau wie in ganz Deutschland, für unsere vielfältige Demokratie engagieren.

Eine Konsequenz aus dem NSU-Untersuchungsausschuss ist die Verstetigung und Stärkung der Präventionsarbeit. Das Bundesfamilienministerium unterstützt mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Menschen vor Ort in ihrem Engagement gegen Extremismus und Menschenfeindlichkeit. Wir stärken diejenigen, die sich aktiv und zum Teil auch mit persönlichem Risiko für unsere Demokratie einsetzen. Wir gehen dahin, wo für Radikalisierung anfällige Menschen sind, wir versuchen sie zu erreichen und herauszuholen aus der Extremismusspirale. Wir dürfen hier nicht nachlassen – im Gegenteil. Die Projekte müssen dauerhaft finanziert werden. Arbeit gegen Hass und Radikalisierung und für unsere Werte und Demokratie ist eine Daueraufgabe. Deshalb habe ich im letzten Jahr das Programm „Demokratie Leben!“ entfristet. Ein Schwerpunkt dabei bleibt die Arbeit gegen Rechtsextremismus. In der neuen Förderperiode ab 2020 wollen wir die Länder bei der Mobilen, Opfer- und Ausstiegsberatung finanziell noch stärker unterstützen. Es sollen unter anderem auch die träger- und länderübergreifende Vernetzung, Fachaustausche, Weiterbildung, Entwicklung von Qualitätskriterien, Ausbau und Weiterentwicklung, die Entwicklung und Unterstützung von Dach- und Fachverbänden in ihren Themenfeldern ermöglicht werden.

Kampf gegen Rechtsextremismus beherzt fortführen