Der Bundesrat hat am 12. April dem Starke-Familien-Gesetz zugestimmt. Ziel des Gesetzes ist, Familien mit kleinen und mittleren Einkommen wirksamer vor Armut zu schützen, den Bedarf von Kindern zu sichern und dafür zu sorgen, dass sich auch bei kleinen Einkommen Erwerbstätigkeit lohnt. Zu diesem Zweck werden der Kinderzuschlag erhöht und neugestaltet sowie die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets verbessert. Besonders profitieren Alleinerziehende durch das Starke-Familien-Gesetz.

Ich freue mich, dass wir heute auch hier im Deutschen Bundesrat ein klares Signal gegen Kinderarmut setzen können – für starke Familien, für mehr Chancengerechtigkeit und insbesondere auch für gesellschaftliche Teilhabe. Wenn wir sie zusammen zählen, dann sind es vier Millionen Kinder, die von dem Starke-Familien-Gesetz profitieren können, denen es an Unterstützung fehlt oder die bisher nicht genügend Unterstützung bekommen haben. Unsere Aufgabe wird es nun sein, gemeinsam daran zu arbeiten, diese neue Leistung bekannter zu machen. Dafür werden auch die Anträge einfacher gemacht und sollen ab 2020 auch online möglich sein. Ich hoffe sehr, dass wir damit einen großen Unterschied machen und Familien spürbar stärken können.

Das Gesetz soll nun stufenweise in Kraft treten: Für die Änderungen beim Kinderzuschlag gelten die Stichtage 1. Juli 2019 und 1. Januar 2020. Die Änderungen bei den Leistungen zu Bildung und Teilhabe kommen überwiegend zum 1. August 2019. Was sich verbessert und wie Sie die Leistungen in Anspruch nehmen können, erfahren Sie hier.

Bundesrat stimmt dem Starke-Familien-Gesetz zu