Autor: FranziskaGiffey

Schöne Grüße von der Bio-Brotbox Packaktion bei Terra Naturkost in Berlin-Neukölln: zum 18. Mal waren wieder über 500 freiwillige Helferinnen und Helfer dabei, die über 60.000 gesunde Frühstücksbrotdosen für die Erstklässler in Berlin und Brandenburg gepackt haben. Seit 10 Jahren bin ich dabei – erst als Bildungsstadträtin, dann als Bezirksbürgermeisterin und jetzt als Bundesministerin und Schirmherrin. Und ein Packteam aus dem Familienministerium habe ich heute auch mitgebracht. Auch das Bezirksamt Neukölln, die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung, die Berliner Wasserbetriebe, die Berliner Stadtreinigung, die Sparkasse, UPS, die Berliner Schulcaterer, die Bio Company und viele andere Partner waren dabei.

Morgen erhalten in Berlin 37.000 ErstklässlerInnen an 493 Schulen die Box, in Brandenburg sind es mehr als 23.000 ErstklässlerInnen an 538 Schulen. Sie alle werden ein gemeinsames Klassenfrühstück haben. Ein tolles Zeichen für gesunde Kinderernährung. Danke an alle, die mitgeholfen haben. Und Danke an Initiator und Organisator Burkhardt Sonnenstuhl von der Bio-Brotbox gGmbH.

Beim Tag der offenen Tür im Bundesfamilienministerium gab es am 17. und 18. August wieder viel zu entdecken. Ein buntes Programm und viele Informationen – das erwartete die Besucherinnen und Besucher an dem Wochenende. Die großen und kleinen Gäste habe ich am Samstag ab 11 Uhr persönlich im Ministerium willkommen geheißen.

Der Tag der offenen Tür bietet eine gute Gelegenheit die unterschiedlichen Politikbereiche des Hauses kennenzulernen und einen Einblick zu erhalten, wie es hinter den Mauern eines Ministeriums überhaupt aussieht. Ich hoffe, viele von Ihnen haben die Möglichkeit genutzt, eine schöne Zeit im Ministerium mit Ihren Familien und Freunden zu verbringen.

Mein Fazit: Es war ein wirklicher tolle Tag mit vielen netten Begegnungen. Wir hatten einen Besucherrekord mit über 4.000 Gästen. Danke an alle, die mitgeholfen haben, dass es gelingt!

Am 14. August habe ich die Reinhardswald-Grundschule in Berlin-Kreuzberg besucht. Sie ist eine von vielen Projektschulen, die bei „Klappe auf! für Demokratie und Kinderrechte“, einem einzigartigen Kinderrechte-Filmfestival, mitmachen. In Workshops lernen Kinder ihre Rechte kennen und produzieren im Anschluss eigene Filme zu den unterschiedlichen Kinderrechten. Klar, dass unser Kinderrechte-Bus dabei nicht fehlen durfte – denn er verfolgt das gleiche Ziel. Alle Stationen der Kinderrechte-Bustour gibt es unter www.kinder-ministerium.de.

Zu Besuch bei der Berliner Stadtreinigung (BSR). Als Bundesjugendministerin habe ich die Schirmherrschaft für das Projekt „Gemeinsam schaffen wir das“ übernommen, mit dem die BSR seit 15 Jahren jungen Menschen in eine berufliche Zukunft hilft, die in ihrem bisherigen Leben viele Schwierigkeiten zu bewältigen hatten. In einem intensiven Programmjahr werden sie auf die berufliche Tätigkeit bei der BSR vorbereitet. Heute konnte ich gemeinsam mit Kerstin Stappenbeck von der Senatsbildungsverwaltung, Projektleiterin Virginia Scharkowsky und dem Personalvorstand der BSR Martin Urban die Arbeitsverträge an die Absolventen des Programms übergeben. Und ich konnte ins Gespräch mit ehemaligen Teilnehmern kommen, die als Jugendliche hier begonnen haben und dem Unternehmen inzwischen seit Jahren als Facharbeiter die Treue halten. Einfach klasse! Herzlichen Glückwunsch!

Familien mit kleinen Einkommen wirksamer vor Armut zu schützen und das Existenzminimum jedes Kindes sichern – das sind die Ziele des Starke-Familien-Gesetzes. Seit dem 1. Juli 2019 ist die erste Stufe des Gesetzes in Kraft:

• Der Kinderzuschlag wurde erhöht und sichert nun zusammen mit dem Kindergeld und den gesondert gewährten Bildungs- und Teilhabeleistungen die Existenzgrundlage von Kindern aus Familien mit kleinen Einkommen.
• Alleinerziehende haben mehr von der Leistung, denn Unterhalt und Unterhaltsvorschuss des Kindes werden nur noch teilweise angerechnet.
• Der Antragsaufwand für Familien ist deutlich reduziert: gesicherter Bewilligungszeitraum von sechs Monaten, weniger Nachweispflichten.

Unser Plan für Deutschland – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall. Heute habe ich gemeinsam mit meinen Kabinettskollegen Horst Seehofer und Julia Klöckner die Ergebnisse der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse und den Deutschlandatlas vorgestellt. Für alle Interessierten hier der offizielle Text unserer gemeinsamen Pressemitteilung.

Unerlässlich im Kampf gegen Rechtsextremismus sind breite Bündnisse. Wir feiern heute im Dokumentationszentrum des Nürnberger Reichsparteitagsgeländes das zehnjährige Bestehen der Allianz gegen Rechtsextremismus, das in der Metropolregion Nürnberg Aktionen gegen Rechtsextremismus koordiniert und mit Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen und Fachvorträgen wichtige Arbeit leistet. Ich danke allen, die sich hier in der Metropolregion Nürnberg, genau wie in ganz Deutschland, für unsere vielfältige Demokratie engagieren.

Eine Konsequenz aus dem NSU-Untersuchungsausschuss ist die Verstetigung und Stärkung der Präventionsarbeit. Das Bundesfamilienministerium unterstützt mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Menschen vor Ort in ihrem Engagement gegen Extremismus und Menschenfeindlichkeit. Wir stärken diejenigen, die sich aktiv und zum Teil auch mit persönlichem Risiko für unsere Demokratie einsetzen. Wir gehen dahin, wo für Radikalisierung anfällige Menschen sind, wir versuchen sie zu erreichen und herauszuholen aus der Extremismusspirale. Wir dürfen hier nicht nachlassen – im Gegenteil. Die Projekte müssen dauerhaft finanziert werden. Arbeit gegen Hass und Radikalisierung und für unsere Werte und Demokratie ist eine Daueraufgabe. Deshalb habe ich im letzten Jahr das Programm „Demokratie Leben!“ entfristet. Ein Schwerpunkt dabei bleibt die Arbeit gegen Rechtsextremismus. In der neuen Förderperiode ab 2020 wollen wir die Länder bei der Mobilen, Opfer- und Ausstiegsberatung finanziell noch stärker unterstützen. Es sollen unter anderem auch die träger- und länderübergreifende Vernetzung, Fachaustausche, Weiterbildung, Entwicklung von Qualitätskriterien, Ausbau und Weiterentwicklung, die Entwicklung und Unterstützung von Dach- und Fachverbänden in ihren Themenfeldern ermöglicht werden.

Mit dem verbesserten Kinderzuschlag (KiZ), dem Zuschlag zum Kindergeld, ist am 1. Juli die erste Stufe des Starke-Familien-Gesetzes in Kraft getreten. Zusammen mit den Verbesserungen bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe ist es das Ziel, Familien mit kleinen und auch mittleren Einkommen wirksamer vor Armut zu schützen und das Existenzminimum jedes Kindes zu sichern. Von dem Gesetz können insgesamt vier Millionen Kinder profitieren, allein zwei Millionen vom reformierten Kinderzuschlag – bisher waren 800.000 Kinder anspruchsberechtigt.

Zum Inkrafttreten habe ich am 1. Juli die Familienkasse Berlin-Brandenburg in Potsdam besucht, in der Kinderzuschlags- und Kindergeldanträge bearbeitet werden. Gemeinsam mit dem Leiter der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit, Karsten Bunk, nahm ich an der Beratung von Alleinerziehenden teil, die von der ersten Stufe der Reform besonders profitieren.

Wir haben den Kinderzuschlag von Grund auf erneuert: Den Kreis der Anspruchsberechtigten haben wir erheblich erweitert, den Maximalbetrag erhöht und die Antragstellung entbürokratisiert. Das Ausfüllen des Formulars dauert jetzt nur noch halb so lang. Im nächsten Jahr wollen wir den Familien auch den digitalen Weg zur Beantragung des Kinderzuschlags eröffnen. Wir arbeiten mit Hochdruck am KiZ Digital. Unser Starke-Familien-Gesetz ist ein großer Schritt, um die Existenzgrundlage eines jeden Kindes zu sichern. Dafür ist in dieser Legislaturperiode ein Anfangsbudget von rund 1,5 Milliarden Euro eingeplant. Dieses kann sich – je nach Inanspruchnahme – noch weiter erhöhen. Wir wollen damit Eltern stärken, die arbeiten gehen und dennoch wenig Geld zur Verfügung haben. Arbeit soll sich lohnen, denn der beste Schutz vor Kinderarmut ist immer noch, wenn Eltern arbeiten gehen und mit ihrem Einkommen auskommen. Ich freue mich besonders, dass sich der Antrag auf Kinderzuschlag jetzt auch für Alleinerziehende lohnt. Denn Unterhalt oder Unterhaltsvorschuss werden künftig nicht mehr voll auf den Kinderzuschlag angerechnet. Damit erhalten die Familien, die in unserem Land das höchste Armutsrisiko tragen, die nötige zusätzliche Unterstützung.