Autor: FranziskaGiffey

Grüße aus dem sächsischen Pirna, wo ich die Aktion Zivilcourage e.V. mit der Partnerschaft für Demokratie Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in der Lessing Grundschule besucht und meine Entscheidung bekannt gegeben habe: Das Bundesprogramm „DEMOKRATIE LEBEN“ WIRD ENTFRISTET und läuft auch nach Ende 2019 weiter.

Menschen in ganz Deutschland engagieren sich jeden Tag gegen Extremismus und für eine vielfältige Demokratie. Gerade in Zeiten, in denen Populismus und Hetze um sich greifen, müssen wir diesen Menschen vor Ort den Rücken stärken. Wir kümmern uns um die Kümmerer! Das Programm „Demokratie leben!“ hat sich bewährt und die Arbeit ist eine Daueraufgabe. Es macht keinen Sinn, alle fünf Jahre völlig neu zu starten. Das Engagement braucht Planungssicherheit. Darum habe ich entschieden, das Programm zu entfristen.

Mit der Entscheidung ist gesichert, dass das Programm auch über 2019 hinaus fortgeführt wird. Die Aktivitäten des Bundes werden sich künftig noch stärker konkret an den Problemen vor Ort orientieren. Dazu soll das Programm noch besser mit den Aktivitäten der Länder, der Kommunen und der Zivilgesellschaft verzahnt werden.

Da, wo sich Menschen begegnen, wird das Leben lebenswert. Dazu trägt der „Tag der Nachbarn“ bei, der vom Bundesfamilienministerium gefördert wird. Und wer einmal zusammen gegessen, getrunken und gefeiert hat, der begegnet sich danach anders. Es ist ein Beitrag dazu, dass wir gut miteinander leben, dass es ein friedliches Zusammenleben gibt und sich Menschen für mehr interessieren, als nur für sich selbst. Ich habe mich gefreut, heute in Dresden beim „Tag der Nachbarn“ dabei zu sein, viele Engagierte kennenzulernen und mit den Kindern aus der Nachbarschaft Brot zu backen. Über 1.000 solcher Feste gab es heute in ganz Deutschland. Wir unterstützen damit ganz konkret den Zusammenhalt vor Ort. Wir kümmern uns um die Kümmerer.

Heute hatte ich meinen offiziellen Antrittsbesuch im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Ich habe ihm von meinen familienpolitischen Vorhaben berichtet: das Gute-Kita-Gesetz für mehr Qualität und weniger Gebühren in KiTa und Kindertagespflege, die Förderung des Ganztagsbetriebs an Grundschulen, unser Investitionsprogramm für mehr Kitaplätze, die geplante Fachkräfteoffensive für Erzieher/innen und die Ausbildungsoffensive für Pflegekräfte, die Verbesserung und Erhöhung des Kinderzuschlags für Familien mit geringen Einkommen, die Weiterführung des Programms Demokratie leben und das Aktionsprogramm gegen Gewalt an Frauen.
Und wir haben darüber gesprochen, wie wichtig es ist, die sozialen Berufe aufzuwerten – von der frühkindlichen Bildung bis hin zur Pflege. Dafür setze ich mich ein.

Am 22. März war ich zu Gast in der Sendung bei Markus Lanz – gemeinsam mit Per Mertesacker, Teresa Enke und Jorg Wontorra. Hier können Sie die Sendung nachschauen.

Heute war der Beauftragte für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus in Deutschland der Bundesregierung Dr. Felix Klein bei mir zu Gast. Dr. Felix Klein bekleidet dieses neue Amt seit dem 1. Mai. Heute habe ich mit ihm über seine Agenda, über mögliche Kooperationen und unser Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gesprochen. Das Bundesprogramm leistet einen wichtigen Beitrag zur präventiven Antisemitismusbekämpfung. Zum Beispiel wird hieraus die Bildungsarbeit des Anne Frank Zentrums gefördert. Es ist enorm wichtig, dass wir jeden Tag für Respekt und Toleranz arbeiten. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Tendenzen von Radikalisierung, Rassismus und offenem Hass wirklich gestoppt und umgekehrt werden. Das geht nur gemeinsam mit Vielen, die sich engagieren.

Großer Bahnhof bei mir im Bundesfamilienministerium: offizieller Empfang der Teilnehmerinnen an unserem Bundesprogramm STARK IM BERUF für die Unterstützung von Müttern mit Migrationshintergrund beim Einstieg in den Beruf. Das Programm wird mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanziert. Über 7.600 Frauen mit Migrationsgeschichte haben bereits teilgenommen und sich über Ausbildung und Jobeinstieg informiert – und viele Mütter konnten nach dem Programm eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufnehmen. Einige habe ich heute kennengelernt. Ich freue mich für jede einzelne, die den Schritt in Arbeit schafft! Arbeit gibt den Frauen Selbständigkeit und Selbstvertrauen. Einen herzlichen Dank ebenfalls an die vielen Engagierten, die die Frauen an über 80 Standorten deutschlandweit beraten und unterstützen.