Gesellschaft soll stärker von Digitalisierung profitieren

Gesellschaft soll stärker von Digitalisierung profitieren

Mit einem „Chancen-Hackathon“ habe ich am 14. Juni in Berlin ein neues Innovationsbüro gestartet. Zu den zentralen Themen des Innovationsbüros „Digitales Leben“ zählen die Konzeption eines begleitenden Sozialstaats für die digitale Gesellschaft, digitale Kompetenzen, neue Wege der Beratung, digitale Ethik und Chancengerechtigkeit.

Das Bundesfamilienministerium und all seine Leistungen und Unterstützungsangebote sollen digitaler werden. Wir haben durch digitale Technologien die Chance und die Pflicht, unseren Sozialstaat weiterzuentwickeln. Er soll anpacken, auf Bürgerinnen und Bürger zugehen und transparenter sein. Wir verstehen Digitalisierung zunächst einmal positiv und lebensnah und möchten Menschen mit modernen digitalen Möglichkeiten erreichen. Einen leichten Zugang zu Familienleistungen wie dem Kinderzuschlag zu entwickeln und damit die Inanspruchnahme zu erhöhen, ist da nur ein Projekt von vielen. Auch die zahlreichen Engagierten in Vereinen sollen für ihre Arbeit die Digitalisierung besser nutzen können. Dabei wollen wir sie unterstützen. Passgenaue Lösungen zu entwickeln, dafür haben wir das Innovationsbüro ‚Digitales Leben‘ eingerichtet und externen Sachverstand dazu geholt. Fünf Expertinnen und Experten arbeiten ab Juni 2019 bis mindestens Ende 2020 mit unserer Arbeitsgruppe Digitale Gesellschaft daran, neue Ideen für eine lebenswerte digitale Zukunft zu entwickeln und auszuprobieren.

Wie können die Vorteile für alle nutzbar gemacht und die offensichtlichen Herausforderungen bewältigt werden? Diesen Fragen widmet sich das Innovationsbüro. Es ist ein Projekt des Bundesfamilienministeriums und eine bisher einmalige Einrichtung. Das Innovationsbüro ist als „Denkfabrik“ praktische Unterstützungsstruktur konzipiert und soll Innovationen zur Digitalisierung entwickeln, aufgreifen und antreiben.

Ein aktueller Schwerpunkt ist, Familienleistungen und andere Unterstützungsangebote digital zugänglich zu machen, damit auch die Berechtigten von ihrem Anspruch wissen und diesen auch wahrnehmen.

Pionierprojekt: Tageshospiz für Erwachsene feiert Richtfest

Pionierprojekt: Tageshospiz für Erwachsene feiert Richtfest

Die Ricam Hospiz Stiftung hat am 12. Juni in Berlin-Rudow ein Richtfest für ein Pionierprojekt gefeiert: das erste Tageshospiz in Deutschland soll Menschen dabei unterstützen, trotz schwerer oder unheilbarer Krankheit weiter zu Hause leben zu können. Hier entsteht etwas in Deutschland in dieser Form bisher Einzigartiges. Seit mehreren Jahren bin ich Schirmherrin des Ricam Hospizes. Gemeinsam mit Martin Hikel, Neuköllner Bezirksürgermeister, Benno Bolze, Geschäftsführer des Deutschen Hospiz- und PalliativVerbands (DHPV) und Toska Holtz, der Vorsitzenden der Stiftung Ricam Hospiz, besuchte ich die Veranstaltung und hielt ein Grußwort.

Hier werden neue Wege der Hospizarbeit und der Palliativversorgung beschritten, die in Berlin und Deutschland richtungsweisend sind. Viele Menschen wollen zuhause ihre letzte Lebensphase verbringen. Um pflegende Angehörige zu entlasten, wird im Tageshospiz ein flexibles Pflege- und Betreuungsangebot aufgebaut, das Sterbenden und Schwerstkranken ermöglicht, das eigene Zuhause bis zuletzt als Lebensmittelpunkt beizubehalten.

Mein Wunsch für das Hospizzentrum: „Aus Balken und Steinen wird ein Haus, nun schmückt Ihr es mit Leben aus.“

Menschen, die bald sterben müssen, brauchen liebevolle Unterstützung und helfende Hände, um die verbleibende Zeit mit so viel Lebensqualität wie möglich zu füllen. Für viele ist es aber auch wichtig, dass sie so lange es geht zu Hause in ihrer vertrauten Umgebung sein können. Deshalb unterstützen wir als Bundesfamilienministerium die Idee eines Tageshospizes. Hier können die Schwerstkranken tagsüber professionell gepflegt und begleitet werden, während sie abends wieder zu Hause sein können. Auch für die Angehörigen ist dies eine große Entlastung.

Gleichstellung von Frauen in obersten Bundesbehörden weiter vorantreiben

Es besteht weiter großer Nachholbedarf bei der Gleichstellung von Frauen in Bundesministerien und anderen obersten Bundesbehörden. Zu diesem Schluss kommt der Gleichstellungsindex 2018, den das Statistische Bundesamt am 5. Juni im Auftrag des Bundesfamilienministeriums veröffentlicht hat. Der Gleichstellungsindex untersucht die Anteile von Frauen und Männern an Führungspositionen in den obersten Bundesbehörden.

2018 betrug der Frauenanteil an Führungspositionen knapp über ein Drittel (34 Prozent). 22 der 24 obersten Bundesbehörden beschäftigen weniger Frauen als Männer in Leitungsfunktionen. Eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr konnte nicht erzielt werden.

Hinweis zur Statistik: Die Auswertung für das Jahr 2018 enthält einen Sondereffekt bei der Berechnung des Frauenanteils im Auswärtigen Amt. Dieser ergibt sich, weil beim Auswärtigen Amt erstmalig nicht nur die inländischen, sondern auch die Beschäftigten in den Auslandsvertretungen in die Erhebung mit einbezogen wurden. Wird dieser Sondereffekt nicht berücksichtigt, hat sich der Frauenanteil an Führungspositionen gegenüber dem Vorjahr leicht um ein Prozent von 36 auf 37 Prozent erhöht.

Wenn wir von der Wirtschaft mehr Frauen in Führungspositionen fordern, müssen wir auch in der Bundesregierung mit gutem Beispiel voran gehen. Wir haben uns im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in Leitungsfunktionen des öffentlichen Dienstes bis 2025 zu erreichen. Es gibt viele qualifizierte und ambitionierte Frauen im öffentlichen Dienst. Dies muss sich endlich auch in den Führungspositionen widerspiegeln. Ich sehe mit Sorge, dass sich insgesamt zehn oberste Bundesbehörden in Bezug auf ihren Frauenanteil in Führungspositionen gegenüber dem Vorjahr verschlechtert haben. Nur elf Behörden konnten sich verbessern und bei zweien ist der Frauenanteil an Führungspositionen unverändert geblieben. Das ist kein relevanter Fortschritt. Wenn wir es ernst meinen mit der Gleichstellung, dann müssen die obersten Bundesbehörden künftig deutlich mehr Anstrengungen unternehmen.

„Demografiewerkstatt Kommunen“ bekommt Zuwachs

„Demografiewerkstatt Kommunen“ bekommt Zuwachs

Ich habe am 2. Mai in Grabow in Mecklenburg-Vorpommern die zehnte Modellkommune im Projekt „Demografiewerkstatt Kommunen“ (DWK) begrüßt. Grabow ist bereits eine von bisher neun Modellkommunen in dem Projekt. Nun wird auch der zugehörige Landkreis Ludwigslust-Parchim eine Modellkommune. Zusammen mit Landrat Stefan Sternberg und Sabine Mellies, Geschäftsführerin des Kompetenzzentrums Technik-Diversity-Chancengleichheit und zuständig für die Umsetzung des Projekts, unterzeichnete ich die gemeinsame Erklärung zum Beitritt.

Anschließend folgte ein gemeinsamer Rundgang durch Grabow. Hierbei wurde deutlich, welche Veränderungen auch durch die DWK in den letzten Jahren angestoßen werden konnten. Eine Herausforderung für die Stadt war der drohende Leerstand mehrerer Gebäude und Geschäfte im Zentrum. Um die Innenstadt zu beleben, wird aktuell die Bürgerverwaltung am Marktplatz zentriert.

Außerdem entsteht dort ein neues Wohnobjekt für Seniorinnen und Senioren. Das Wohnen im Zentrum ermöglicht ihnen kurze Wege zu Einkaufsmöglichkeiten, Ärzten oder Apotheken. Die zentrale Lage erleichtert den Seniorinnen und Senioren die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben der Stadt. Durch das Engagement der Stadtverwaltung setzt außerdem der Fleischer am Marktplatz seinen Betrieb fort.

Zum Abschluss des Rundgangs traf ich eine Seniorengruppe, die in einer Tagespflege betreut wird. Die Einrichtung im Stadtzentrum ermöglicht es älteren Menschen mit Unterstützungsbedarf, ebenfalls an Veranstaltungen teilzunehmen.

Gute Arbeit verdient gute Bezahlung: Tag der Arbeit

Gute Arbeit verdient gute Bezahlung: Tag der Arbeit

Heute ist der Tag der Arbeit. Ich finde: gute Arbeit verdient gute Bezahlung – schon in der Ausbildung. Insbesondere bei den sozialen Berufen gibt es da noch einiges zu tun. Deshalb starten wir unsere Ausbildungsoffensive für die Pflege mit der neuen vergüteten Pflegeausbildung ab 2020 und wir setzen ab Sommer unser Bundesprogramm „Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher“ um. Wir unterstützen Kita-Träger dabei, mehr vergütete Ausbildungsplätze und Praxisanleitung anzubieten und dafür zu sorgen, dass sich berufliche Weiterentwicklung bezahlt macht. 5,7 Millionen Menschen arbeiten in Deutschland in sozialen Berufen. 80 % davon sind Frauen. Die Anerkennung und Wertschätzung ihrer Fachkompetenz, gute Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen und eine bessere Bezahlung sind der Schlüssel, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Dafür arbeiten wir im Familienministerium, gemeinsam mit dem Arbeitsministerium und dem Gesundheitsministerium. Ich wünsche allen einen schönen 1. Mai!

Gute-KiTa-Gesetz: Erster Vertrag in Bremen unterzeichnet

Gute-KiTa-Gesetz: Erster Vertrag in Bremen unterzeichnet

Mit der Unterzeichnung des ersten „Gute-KiTa-Vertrags“ mit dem Land Bremen ist am 25. April die Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in den Ländern gestartet. Unterzeichnet wurde der Vertrag im Bremer Rathaus gemeinsam durch Dr. Claudia Bogedan, Bremens Senatorin für Kinder und Bildung, und mir. Anwesend war auch der Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen, Bürgermeister Dr. Carsten Sieling. Es ist der erste von 16 Gute-KiTa-Verträgen, die in den kommenden Monaten in allen Bundesländern unterzeichnet werden.

Wir liegen bei den Vertragsverhandlungen mit den Ländern im Plan und kommen sehr gut voran. Es freut mich sehr, dass Bremen ein so starkes Paket an Maßnahmen angehen wird. Aus den Verhandlungen mit den anderen Bundesländern wissen wir: nahezu alle Handlungsfelder für mehr Qualität wurden bereits ausgewählt – zum Beispiel die Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels oder die Qualifizierung von Fachkräften. Außerdem zeichnet sich ein ausgewogenes Verhältnis ab zwischen Investitionen in Qualität und in Konzepte zur Gebührenentlastung für bessere Teilhabe. Der Großteil der Mittel wird für Qualitätsverbesserungen eingesetzt. Mit dem Gute-KiTa-Gesetz unterstützen wir als Bund die Länder genau da, wo diese ihren größten Bedarf sehen.

Mehr Informationen finden Sie hier: Quelle BMFSFJ.

Was bewegt Sie? Austausch mit pflegenden Angehörigen

Was bewegt Sie? Austausch mit pflegenden Angehörigen

Unter dem Motto „Was bewegt Sie?“ hat am 12. April einen neue Dialogreihe zu seniorenpolitischen Themen begonnen. Bei der der Auftaktveranstaltung in Brandenburg an der Havel ging es um die Frage, wie sich Pflege und Beruf besser vereinbaren lassen.

Ich habe dazu mehrere pflegende Angehörige getroffen, um gemeinsam mit ihnen über ihre Herausforderungen im Alltag zu diskutieren und neue Lösungsansätze anzusprechen. Dabei würdigte ich den Einsatz der Menschen, die pflegen.

Viele pflegende Angehörige sind erwerbstätig. Vereinbarkeit von Familie und Beruf heißt für immer mehr Menschen: Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Wir haben die gesetzlichen Möglichkeiten für pflegende Angehörige im Jahr 2015 erweitert. Wir wissen aber: Die bestehenden Regelungen lösen nicht alle Probleme der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. Heute möchte ich von den Betroffenen selbst erfahren, was sie brauchen, um ihren Alltag in Einklang zu bringen.

Angebote für pflegende Angehörige
Das Bundesseniorenministerium setzt sich dafür ein, dass ältere Menschen mit Pflegebedarf ein weitgehend selbstbestimmtes Leben führen können und eine qualitätsvolle Pflege erhalten und dass pflegende Angehörige angemessen unterstützt werden. Dabei haben Menschen, die im Alter auf Hilfe angewiesen sind, sehr unterschiedliche Bedürfnisse. Dementsprechend differenziert und umfassend sind die Angebote des Bundesseniorenministeriums. So bietet das Pflegetelefon schnelle Hilfe für pflegende Angehörige. Zudem regelt das Familienpflegezeitgesetz wichtige rechtliche Grundlagen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Bundesrat stimmt dem Starke-Familien-Gesetz zu

Bundesrat stimmt dem Starke-Familien-Gesetz zu

Der Bundesrat hat am 12. April dem Starke-Familien-Gesetz zugestimmt. Ziel des Gesetzes ist, Familien mit kleinen und mittleren Einkommen wirksamer vor Armut zu schützen, den Bedarf von Kindern zu sichern und dafür zu sorgen, dass sich auch bei kleinen Einkommen Erwerbstätigkeit lohnt. Zu diesem Zweck werden der Kinderzuschlag erhöht und neugestaltet sowie die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets verbessert. Besonders profitieren Alleinerziehende durch das Starke-Familien-Gesetz.

Ich freue mich, dass wir heute auch hier im Deutschen Bundesrat ein klares Signal gegen Kinderarmut setzen können – für starke Familien, für mehr Chancengerechtigkeit und insbesondere auch für gesellschaftliche Teilhabe. Wenn wir sie zusammen zählen, dann sind es vier Millionen Kinder, die von dem Starke-Familien-Gesetz profitieren können, denen es an Unterstützung fehlt oder die bisher nicht genügend Unterstützung bekommen haben. Unsere Aufgabe wird es nun sein, gemeinsam daran zu arbeiten, diese neue Leistung bekannter zu machen. Dafür werden auch die Anträge einfacher gemacht und sollen ab 2020 auch online möglich sein. Ich hoffe sehr, dass wir damit einen großen Unterschied machen und Familien spürbar stärken können.

Das Gesetz soll nun stufenweise in Kraft treten: Für die Änderungen beim Kinderzuschlag gelten die Stichtage 1. Juli 2019 und 1. Januar 2020. Die Änderungen bei den Leistungen zu Bildung und Teilhabe kommen überwiegend zum 1. August 2019. Was sich verbessert und wie Sie die Leistungen in Anspruch nehmen können, erfahren Sie hier.